«General Bock» – Ein Waffenfreund in Fantasie-Uniform baut den Zoll um

Zolldirektor Christian Bock (53) baut seine Verwaltung im Eiltempo und ohne grosse Rücksicht auf Gesetze um.

Henry Habegger (SN 20.04.2021)

BERN. Die Beamten,n Zivil und ohne Waffe, machten grosse Augen. Ihr höchster Chef, Zolldirektor Christian Bock (53), erschien in Vollmontur. Mit dem blauen Streifenwagen, in Uniform, mit schusssicherer Weste und Pistole. Bock wollte sich beschlagnahmte Fahrzeuge zeigen lassen, die der Zoll in einer Lagerhalle weggesperrt hatte.

Die Episode trug Bock Spott ein, aber nicht nur. Denn der martialisch auftretende Direktor meint es ernst. Potenziell seine ganze Zollverwaltung, derzeit 4500 Frau und Mann, will er dereinst «funktionsgerecht bewaffnen», um sie flexibel einsetzen zu können. Etwa zur Eindämmung von illegaler Migration an den Grenzen. Bisher waren nur die rund 2200 Grenzwächter für die Personenkontrollen zuständig, uniformiert und bewaffnet. Nicht aber die Zollfachleute, die die Waren und Fahrzeuge kontrollierten.

Unter dem eigenwilligen Direktor Bock wird alles anders. Selbst seine Stellvertreterin und enge Vertraute Isabelle Emmenegger tauchte schon in Uniform und mit umgeschnallter Pistole in der Kantine auf.

Beim Umbau kann es Bock nicht schnell genug gehen. «Er reorganisiert den Zoll, bevor der die gesetzlichen Grundlagen dazu hat», sagt ein Grenzwächter. «Damit will er im Hinblick auf das neue Zollgesetz vor vollendete Tatsachen stellen.»

Wie das geht, zeigt sich am geschichtsträchtigen Grenzwachtkorps (GWK). Das 1894 gegründete Korps ist zwar im gültigen Zollgesetz verankert. Artikel 91 besagt: «Das Grenzwachtkorps ist ein bewaffneter und uniformierter Verband.» Dieses Gesetz gilt noch mindestens bis 2024; erst dann tritt laut aktueller Planung ein neues Gesetz in Kraft.

«Berufen werden nur Kopfnicker»

Doch unter Bock wurde das GWK längst ausradiert. Auf Weisung von oben durfte das GWK vor zwei Jahren sein 125-Jahr-Jubiläum nicht feiern. Es wurde, sagt man, intern sogar verboten, vom GWK zu sprechen. Auf der Website der Zollverwaltung wird es als «frühere Einheit» bezeichnet. Unter «Organisation», wo es vor einem Jahr noch aufgeführt war, gibt es nur noch «Operationen» und «Strafverfolgung».

Das ruft auch Politiker auf den Plan. «Handelt die Zollverwaltung heute illegal?», fragte Regula Rytz (Grüne) im März in einer Interpellation. Auf Anfrage des Autors, auf welcher Rechtsgrundlage das GWK gestrichen worden sei, weicht die EZV aus: «Das Grenzwachtkorps wie auch der Zoll sind dem Direktionsbereich Operationen zugeordnet. Damit sind die operativen Kräfte in einem Direktionsbereich gebündelt. Das Grenzwachtkorps als solches wurde nicht abgeschafft.»

Fakt ist: Nicht nur das Traditionskorps wurde heimlich ausradiert. Mit ihm verschwand auch Brigadier Jürg Noth, seit 2003 GWK-Chef. Im Staatskalender existiert er nicht mehr, auf der Zollwebsite auch nicht. Noth, dessen Verdienste Grenzwächter sehr loben, wurde wie sein Korps nicht einmal verabschiedet. Er wartet irgendwo auf seine Pensionierung, die Mitte Jahr erfolgt. «Noth, kompetent und gut vernetzt, war Bock zu mächtig», sagt ein Zollmann.

«Himmeltraurig», sagt ein Grenzwächter, habe die Zollspitze Noth «abserviert». Als er an einer Versammlung eine Rede hielt, sass Bock mit Stellvertreterin in der ersten Reihe. Das Duo habe sich vor aller Augen über ihn lustig gemacht.

Auch das traditionelle GWK-Skirennen strich Bock. Der gute Korpsgeist, die überregionalen Kontakte unter den Grenzwächtern, davon sind Betroffene überzeugt, störte Bock, er sah diesen Zusammenhalt als Gefahr für seine Autorität. Ein Hintergrund der GWK-Eliminierung: Waffenfreund Bock, nebenbei Präsident des Patentjägervereins Seeland, will die EZV digitalisieren und reorganisieren. Derzeit theoretisch noch aufgeteilt in zivilen Zoll (für den Fiskalteil zuständig) und Grenzwächter (für die Polizeigewalt), soll es nur noch einen Beruf geben: Fachspezialist/-in Zoll und Grenz­sicherheit. Die Zollverwaltung wird in Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) umbenannt.

Rund 4500 Leute zählt die EZV heute, davon etwa 2200 Grenzwächter. Derzeit seien «2450 Mitarbeitende der Zollverwaltung mit einer Schusswaffe bewaffnet», so die EZV auf Anfrage. Wer unter dem neuen Berufsbild neu angestellt werde, trage «grundsätzlich» eine Schusswaffe.

Das Korps ist weg, aber die Grenzwächter selbst sind noch als solche angeschrieben, jedenfalls mehrheitlich. Die neu ausgelieferten Fahrzeuge tragen bereits die Aufschrift Zoll, ebenso die neuen Poloshirts.

Kommandant der neuen Truppe ist jetzt Bock selbst. «Der Direktionsbereich Operationen wird bis auf Weiteres direkt durch den Direktor der EZV, Christian Bock, geführt», teilte das Finanzdepartement im letzten Dezember mit.

Weil Bock den Bereich Operationen mit 3000 Mitarbeitern – Grenzwächter und Zöllner an der Front – nun selbst führe, bestehe ein «Klumpenrisiko», sagt ein Beobachter. Alles gehe über den Tisch des Chefs. Bock, der keine Kritik dulde, fälle jetzt Personalentscheide auf tieferer Ebene selbst. Was bisher Aufgabe der Regions- und Lokalchefs war. «Er kümmert sich um jedes Detail», sagt einer. Bock übe die totale Kontrolle aus.

Der Grossteil der Chefstellen beim Zoll werde nicht ausgeschrieben, sondern auf Berufungsweg besetzt, «zum Zug kommen nur Kopfnicker». Zwei Drittel der neuen Chefs haben keine Führungserfahrung. Riesiges Knowhow gehe verloren. Den Leuten, die teilweise jahrzehntelang loyalen Dienst leisteten, lösche es völlig ab.

Die EZV aber sagt auf Anfrage, «die überwiegende Mehrheit der Stellen» werde nicht im Berufungsverfahren besetzt.

Was auffiel: Ein Sohn von Bock ist neuerdings Grenzwächter. Er habe die Berufsprüfung kürzlich bestanden. Sein Auftreten sei «arrogant» gewesen, so ein Insider. Er habe zu verstehen gegeben, dass man ihn, Sohn des Chefs, besser nicht durch die Prüfung fallen lasse.

Waffenfreund in «Fantasie-Uniform»

Zollchef Bock ist derweil mit neuer Uniform unterwegs. Eine dunkelblaue Montur mit drei breiten Streifen auf der Achsel, ähnlich einem Oberst der Armee, aber mit zusätzlich drei Strahlenkreuzen, die an einen Korpskommandanten erinnern. «Eine Fantasie-Uniform», sagt ein Polizeikommandant.

Auf die Frage, welchen Grad Direktor Bock hier trage und in welchem Reglement das geregelt sei, hält die Zollverwaltung fest: «Die Rangabzeichen der EZV basieren grundsätzlich auf denjenigen der Armee; dasjenige des Direktors zeigt drei breite Streifen und drei Strahlenkreuze. Er führt zusätzlich keinen militärischen Rang. Da- zu ist kein Reglement notwendig.»

Auch bei «Kunden» des Zolls, Vertretern von Verbänden, die Waren importieren, fällt Bock negativ auf. Wirtschaftskreise befürchten, dass Bock «eine Finanzpolizei nach italienischem Vorbild» aufbaue, die er im ganzen Land einsetzen könne, um «Türen einzutreten». Man nennt ihn dort «General Bock».

Im Streifenwagen zum Jägerhöck

Als Beispiel für Bocks Wirken sehen viele die Bussen, die seine Zollverwaltung zu Beginn der Covid-19-Krise an der Grenze verteilte; laut Bundesstrafgericht ohne gesetzliche Grundlage.

In eigener Sache ist Bock weniger streng. Im letzten Sommer erschien er mit dem Zolleinsatzwagen am Höck seines Seeländer Jägervereins. Im Vereinsbulletin ist Bock mit Bier der Marke San Miguel und Zollhose abgebildet. Im Hintergrund steht der blaue Zoll-BMW mit den gelben Streifen.

«Uns Grenzwächtern ist es strikte untersagt, den Dienstwagen für private Zwecke zu nutzen», sagt einer. Darauf werde peinlich genau geschaut, die Sanktionen könnten bis zur Entlassung reichen. Er betont: «Keinem von uns würde es einfallen, mit dem Einsatzfahrzeug einen privaten Anlass zu besuchen.»

Die Zollverwaltung wollte sich zur eigenartigen «Dienstfahrt» des Chefs nicht äussern.

Im offiziell nicht mehr existierenden aber immer noch so angeschrieben Grenzwachtkorps mag man sich an solches Führungsgehabe teilweise gewohnt sein, weil gewisse regionale Fürsten in sehr abgeschwächter Form sich ähnlich verhalten haben. Schlimm ist es vor allem für das zivile Personal welche befürchtet, dass sie unbewaffnet keine qualitätsmässige ansprechende Arbeit mehr bekommen.

Zu Uniform und Waffe.

Nach meinem Rechtsempfinden dürfte Herr Bock nur die Uniform des zivilen Zollpersonals tragen. Grenzwachtoffiziere machen eine ihrem Vorwissen entsprechende Ausbildung. Zu dieser gehört auch eine Grundausbildung an der Waffe. Wenn ein Grenzwachtoffizier bereits eine solche hat, bekommt er noch eine Anpassung an den Standard der Grenzwacht. Ein Jagdschein genügt aber mit Sicherheit nicht.

Gruss Beat